Patentdurchsetzung von Seoul Semiconductor führt zu Verkaufsverbot für patentverletzende LED-Produkte in acht europäischen Ländern

SEOUL, Südkorea--(BUSINESS WIRE)--Seoul Semiconductor Co., Ltd. (KOSDAQ:046890), ein weltweit führender Innovationsträger im Bereich der LED-Produkte und -Technologie, und seine Tochtergesellschaft Seoul Viosys (zusammen als “Seoul” bezeichnet), teilt mit, dass das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court, “UPC”) ein Urteil gefällt hat, das ein Verkaufsverbot sowie den Rückruf und die Vernichtung für Produkte anordnet, die das Seoul-Patent “No Wire” (WICOP) in acht europäischen Ländern verletzen.

Mit dem Urteil vom 10. Oktober 2024 wurde verfügt, dass Expert e-Commerce, der drittgrößte europäische Online-Händler mit einem Jahresumsatz von rund 14 Milliarden $, den Verkauf von patentverletzenden Produkten in acht europäischen Ländern einzustellen hat. Vom UPC wurde außerdem angeordnet, dass patentverletzende Produkte zurückgerufen und vernichtet werden müssen.

Seit der Gründung des UPC ist Seoul der erste außereuropäische Patentinhaber, der eine Patentklage in einem Patentverletzungs-Hauptverfahren gewonnen hat. Das nun ergangene Urteil stellt außerdem einen Rekord für die höchste Zahl von Ländern auf, gegen die das UPC Unterlassungsverfügungen sowie Verfügungen für den Rückruf und die Vernichtung von patentverletzenden Produkten erlassen hat.

In der Vergangenheit waren Entscheidungen über Patentverletzungen nur länderspezifisch wirksam, was die Patentinhaber dazu zwang, viel Zeit und Kosten für die Durchsetzung von Patentrechten über unterschiedliche europäische Länder hinweg aufzuwenden. Seoul ging auch gegen LED-Hersteller vor, die eine Durchsetzung dadurch umgingen, dass sie lediglich Produktnamen änderten und anschließend weiterhin patentverletzende Produkte verkauften, sowie gegen Großunternehmen, die wissentlich solche Produkte kauften.

Diese UPC-Entscheidung wird jedoch zu einem umfassenden Verkaufsverbot für patentverletzende Produkte in verschiedenen europäischen Ländern führen und die volle Gültigkeit des No-Wire-Patents von Seoul bestätigen. Infolgedessen erwartet Seoul eine zügige Durchsetzung seiner Rechte gegenüber Patentverletzern.

Die No-Wire-Technologie von Seoul ermöglicht eine Miniaturisierung von LEDs und erhöht den Wirkungsgrad der Lichtauskopplung durch verbesserte Lichtreflexion und Stromaufweitung. Diese Vorteile sind wichtig für LEDs mit hohem Wirkungsgrad, die in vielen Industriebereichen eingesetzt werden, beispielsweise LEDs für das Blitzlicht in Smartphones, Micro-LED-Displays, Kraftfahrzeugscheinwerfer und Hochleistungs-Beleuchtungssysteme.

Chung Hoon Lee, Gründer und CEO von Seoul, sagte: “Es mag Ungerechtigkeiten von Geburt geben, aber Chancen im Leben sollten fair verteilt sein.” Er fügte hinzu: “Eine Kultur des Respektierens von Patenten wird junge Leute und Kleinunternehmen motivieren, nach Innovation zu streben, und das wird letztlich zur Entwicklung einer besseren Welt beitragen.”

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