Samsung wegen Verletzung von HEVC essentiellen Patenten verklagt

DENVER--(BUSINESS WIRE)--MPEG LA hat heute bekannt gegeben, dass vor dem Landgericht Düsseldorf Klagen gegen die Samsung Electronics GmbH (Samsung") wegen Verletzung von Patenten aus der HEVC-Patentportfolio-Lizenz von MPEG LA eingereicht worden sind. Die Patente sind essentiell für den digitalen Videocodierungsstandard HEVC (auch bekannt als H.265 und MPEG-H Part 2), der in Produkten verwendet wird, die Videos für die Übertragung, den Empfang und die Nutzung im Internet, im Fernsehen und im Mobilfunk codieren und decodieren.

Den Klagen zufolge war die Muttergesellschaft der Samsung Electronics GmbH, die Samsung Electronics Co. Ltd., vom Herbst 2014 bis zur Kündigung im März 2020 sowohl Lizenzgeber als auch Lizenznehmer der HEVC-Patentportfolio-Lizenz von MPEG LA, jedoch hat Samsung in Deutschland nach der Kündigung weiterhin Produkte wie Smartphones, Tablets und Fernsehgeräte angeboten, die patentrechtlich geschützte HEVC-Verfahren ohne Lizenz verwenden.

Die Klagen auf Unterlassung, Schadensersatz und Kostenerstattung wurden von einem Anwaltsteam unter der Leitung von Axel Verhauwen von Krieger Mes & Graf v. der Groeben und Gottfried Schüll von Cohausz & Florack ausgearbeitet.

MPEG LA, LLC

MPEG LA ist der weltweit führende Anbieter von Lizenzen für Standards und andere Technologieplattformen aus einer Hand. In den 1990er Jahren leistete MPEG LA Pionierarbeit beim Aufbau des modernen Patentpools, der zur Entwicklung der am weitesten verbreiteten Standards in der Geschichte der Unterhaltungselektronik beigetragen hat, und erweitert den Zugang zu anderen bahnbrechenden Technologien. MPEG LA hat Lizenzprogramme für eine Vielzahl von Technologien mit mehr als 25.000 Patenten in 94 Ländern mit mehr als 280 Patentinhabern und etwa 7.300 Lizenznehmern durchgeführt. Die HEVC-Patentportfolio-Lizenz von MPEG LA deckt weltweit mehr als 400 Lizenznehmer ab. MPEG LA unterstützt Anwender bei der Umsetzung ihrer Technologieentscheidungen und bietet Lizenzierungslösungen an, die Zugang zu grundlegendem geistigen Eigentum, Handlungsfreiheit, ein geringeres Prozessrisiko und Vorhersehbarkeit bei der Geschäftsplanung bieten. Weitere Informationen finden Sie unter www.mpegla.com.