HP wird Lizenznehmer des Sisvel Wi-Fi 6-Patentpools und legt Rechtsstreit mit Wilus, Huawei und Philips bei

LUXEMBURG--(BUSINESS WIRE)--HP Inc. und Sisvel haben sich darauf geeinigt, dass der weltweite Technologieführer mit Sitz in Palo Alto Lizenznehmer des Sisvel Wi-Fi 6-Patentpools wird.

Die Vereinbarung folgt auf ein Schlichtungsverfahren, das von Richter Rodney Gilstrap vom US-Bezirksgericht für den östlichen Bezirk von Texas im Zuge eines Patentverletzungsprozesses angeordnet wurde. Angestrengt wurde der Prozess vom Wilus Institute of Standards and Technology, einem Lizenzgeber des Pools.

Außer der Klage von Wilus entfallen auch die Klagen, die von Huawei und Philips gegen HP eingereicht wurden – zwei weitere Lizenzgeber des Sisvel Wi-Fi 6-Pools. Über den Pool erhält HP nun Zugang zu rund 2.000 Patenten (245 Patentfamilien), die im Rahmen einer unabhängigen Patentbewertung als „essenziell“ für den Standard 802.11ax Wi-Fi 6 anerkannt wurden.

Fast 40 Unternehmen lizenzieren die Patente im Sisvel Wi-Fi 6-Patentpool. Neben HP Inc. gehören dazu auch andere Neuzugänge wie Cisco, Netgear und Acer.

„Wir sind HP für die konstruktive Zusammenarbeit während des Mediationsverfahrens und dem Mediator David Folsom für seine Unterstützung sehr dankbar“, erklärt Nick Webb, Leiter der Lizenzabteilung bei Sisvel. „Alle Parteien haben sich ernsthaft bemüht, eine Lösung zu finden, anstatt den Streit weiter eskalieren zu lassen. Sisvel ist jederzeit bereit, die Beilegung von Disputen zwischen Parteien zu unterstützen und faire Lizenzlösungen anzubieten. Wir freuen uns über den erfolgreichen Ausgang dieses Falls.“

Jin Sam Kwak, Gründer und CEO von Wilus, bezeichnet die Einigung als einen bedeutenden Moment für das 2012 gegründete südkoreanische Unternehmen: „Nach der Beilegung des Rechtsstreits und dem Beitritt von HP als weiterer Lizenznehmer des Sisvel Wi-Fi 6-Pools können wir uns nun ganz auf die Weiterentwicklung der Forschung und Entwicklung und die Förderung weiterer Innovationen im Bereich der Wi-Fi-Technologien konzentrieren.“

Laut Steven Geiszler, Chief US IP Counsel bei Huawei, ist das Unternehmen „sehr erfreut, dass diese Vereinbarung unseren aktuellen Streit mit HP bereinigt“. Huawei wolle seine hochmodernen WLAN-Technologien zum Nutzen der Industrie und der Verbraucher flächendeckend einführen, betont Geiszler. „Patentpools wie der von Sisvel erfüllen eine zentrale Rolle für die Vergabe von FRAND-Lizenzen an Branchenakteure. Dies motiviert Innovatoren wiederum, in die Entwicklung modernerer Technologien zu investieren“, so Geiszler.

Diese Auffassung teilt auch Jako Eleveld, Leiter der Lizenzabteilung für geistiges Eigentum bei Philips. „Philips ist fest davon überzeugt, dass der Sisvel Wi-Fi 6-Patentpool die beste Lösung für die Lizenzierung der Wi-Fi 6-Technologie ist“, berichtet Eleveld. „Das zeigen die zahlreichen bereits unterzeichneten Wi-Fi 6-Patentlizenzvereinbarungen. Die Aufnahme von HP als neuester Lizenznehmer im Oktober markiert einen wichtigen Meilenstein für den Pool.“

Über Sisvel

Für Sisvel sind Zusammenarbeit, Einfallsreichtum und Effizienz von wesentlicher Bedeutung, um die Bedürfnisse von Patentinhabern und den Nutzern ihrer Technologien miteinander in Einklang zu bringen. In einem komplexen und sich kontinuierlich entwickelnden Markt gilt unser Anspruch, durch die Entwicklung und Umsetzung flexibler, zugänglicher Kommerzialisierungslösungen gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.

Sisvel | We Power Innovation

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