SEOUL, South Korea--(BUSINESS WIRE)--Seoul Semiconductor Co., Ltd. (KOSDAQ 046890) — Am 28. April 2017 hat die Seoul Semiconductor Europe GmbH („Seoul“) am Landgericht Düsseldorf eine Patentverletzungsklage gegen Mouser Electronic Inc. („Mouser“) mit dem Vorwurf, LED-Produkte von Everlight zu verkaufen, eingereicht. Mouser ist ein weltweit agierender Händler von elektronischen Komponenten.
In der Klageschrift brachte Seoul vor, dass die Mid-Power LED-Produkte von Everlight die Patentrechte von Seoul verletzen. Seoul beantragte eine dauerhafte Verfügung, Schadenersatz sowie Rückruf und Zerstörung der mutmaßlich patentverletzenden Produkte.
Das betroffene Patent dient der Verbesserung der Lichtausbeute von LED-Geräten durch eine erhöhte interne Reflexionseffizienz, die in Mid-Power und High-Power LEDs verbreitet zum Einsatz kommt.
Diese Patentklage ist die zweite Patentverletzungsklage von Seoul, die LED-Produkte von Everlight betrifft. Im März 2017 strengte Seoul Semiconductor Co., Ltd. bereits einen Patentverletzungsprozess in Deutschland an, der gegen von Everlight und anderen LED-Herstellern gefertigte Hochleistungs-LED-Produkte gerichtet ist. Mit diesen Patentklagen unterstreicht Seoul seine Entschlossenheit, seine Rechte an geistigem Eigentum gegen Verletzungen zu verteidigen - darunter Produkte, die aus Mid- Power und High-Power LEDs bestehen. Zusätzlich zu den von Seoul erhobenen Patentverletzungsklagen ist Everlight, wie nachstehend ausgeführt, auch von anderen Gerichtsverfahren bezüglich Patentverletzungen betroffen.
Nam Ki-bum, Vice President, Lighting Business Department bei Seoul, erklärte dazu: „Mehrere LED-Unternehmen sind trotz eines Mangels an wertvollen Patentportfolios in kurzer Zeit rapide gewachsen. Das heißt jedoch, dass sie praktisch auf Sand gebaut sind, denn den Produkten dieser Unternehmen fehlt eine feste Grundlage. Seoul investiert dagegen seit vielen Jahren 10 Prozent seiner Umsatzerlöse in Forschung und Entwicklung, um innovative Technologie zu entwickeln und sein Patentportfolio zu verstärken. In dem Bestreben, einen fairen Markt zu unterstützen, in dem die Rechte an geistigem Eigentum geachtet werden, wird Seoul die Lage weiterhin genau im Auge behalten und Klagen gegen Unternehmen die die Patente von Seoul verletzten in jeglichen Ländern erheben, wo diese Verletzung stattfindet.“
Tabelle: Jüngste Patentklagen in der LED-Branche bezüglich Everlight-Produkten (Quelle: Diverse Medienberichte)
Kläger | Beklagter | Geschäftsbe-ziehung | Patentierte Technologie | Gericht | Status | Link | |||||||
Nichia | WOFI Leuchten | Everlight-Tochter | Phosphor | Landgericht Düsseldorf, Germany | Nichia gewann den Prozess in erster Instanz und das Gericht erließ eine Verfügung |
http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_122102.html |
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Nichia | REGO-Lighting | Einsatz eines weißen LED tube Lichtprodukts der Everlight-Tochter Zenar | Phosphor | Landgericht Düsseldorf, Germany | Am 5. Dezember 2016 bestätigte das Gericht die Patentverletzung und entschied zugunsten von Nichia. |
http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_122101.html |
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Nichia | Everlight | Everlight | Phosphor | Landgericht Düsseldorf, Germany | Am 24. Oktober 2016 erließ das Gericht eine einstweilige Verfügung. |
http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_111701.html |
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Nichia | Tachibana Eletech and E&E Japan | Vertrieb von blauen LEDs, hergestellt von Everlight in Japan | LED-Chip | Landgericht Tokyo, Japan | Am 14. Oktober 2016 bestätigte das Gericht die Patentverletzung und entschied zugunsten von Nichia. |
http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_102001.html |
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Nichia | Mouser | Vertrieb von Everlight-Produkten | Phosphor | Landgericht Düsseldorf, Germany | Am 7. Oktober 2016 erließ das Gericht eine einstweilige Verfügung. |
http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_101301.html |
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Nichia | Everlight | Everlight | LED-Package | The U.S. District Court for the Eastern District of Texas | Federal Circuit bestätigte die Verletzung der Patente von Nichia. |
http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2017/2017_050901.html http://www.ledinside.com/news/2017/5/nichia_wins_important_victory_in_federal_circuit_appeal |
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Nichia | EBV Elektronik GmbH & Co. KG und EBV Management GmbH (beide „EBV“). | EBV Elektronik GmbH & Co. KG und EBV Management GmbH (beide „EBV“). | Phosphor | Landgericht Düsseldorf, Germany | Anhängig |
http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2017/2017_030802.html |
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Nichia | Everlight Electronics (China) und Beijing Ducheng Yiguang Electronic Devices Selling Center | Everlight-Tochter | Phosphor | Gericht für geistiges Eigentum, Beijing, China | Anhängig |
http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_032401.html |
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Seoul Semiconductor | Mouser | Vertrieb von Everlight-Produkten | High-Power LED | Landgericht Düsseldorf, Germany | Anhängig | ||||||||
Seoul Semiconductor | Mouser | Vertrieb von Everlight-Produkten | Mid-Power LED | Landgericht Düsseldorf, Germany | Am 28. April hat Seoul Semiconductor Patentklage eingereicht | ||||||||
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