Mangelndes Engagement für Frequenzreform der EU hemmt die 5G-Entwicklung

Gemeinsame Erklärung von ETNO und GSMA

BRÜSSEL--()--Die Telekommunikationsbranche sorgt sich um die gegenwärtige legislative Debatte über die Zukunft der Mobilfunkkonnektivität und das Frequenzmanagement in Europa. Da das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten Änderungsanträge zu dem Entwurf des European Electronic Communications Code erörtern, befürchten ETNO und GSMA nun, dass die Gesetzgeber auf die Verfolgung ihrer Ziele für einen 5G-Rollout in Europa verzichten könnten.

5G und die Gigabit-Gesellschaft benötigen ambitionierte Frequenzreform

5G besitzt die Fähigkeit, den Bürgern und Unternehmen weitverbreitete ultraschnelle Konnektivität und innovative neue Dienste zur Verfügung zu stellen. Die europäische Industrie und die Europäische Kommission haben ehrgeizige Pläne für die Einführung im Jahr 2020 im Rahmen eines weltweiten Wettlaufs verabschiedet, um 5G bestmöglich nutzen zu können. Die Technologie und die regulatorischen Anforderungen wurden im Rahmen des „5G Aktionsplans” der Europäischen Kommission sowie in dem „Manifest der Branche für die rechtzeitige Einführung von 5G in Europa festgelegt.” Beide Dokumente kennzeichnen die Frequenzreform als Hauptvoraussetzung für die rechtzeitige Einführung neuer 5G-Netzwerke und -Serviceleistungen.

Darüber hinaus werden die Frequenzwerte in dem Kodex als einer der bedeutendsten Vorinvestitionsaspekte des laufenden Reformprogramms erachtet. Dies gibt ihnen eine signifikante Bedeutung für die Erreichung der 5G-Ziele Europas und einer European Gigabit Society.

Wesentliche Bestandteile der Frequenzreform

Unsere Mitglieder sind bestrebt, die Ziele von 5G und der Gigabit-Gesellschaft zu erreichen. Die Ziele Europas müssen jedoch in allen kommenden Legislativentscheidungen widergespiegelt werden. Die Gesetzgeber sollten insbesondere die Bedeutung einer besseren Vorhersehbarkeit und der Übersichtlichkeit der Lizenzvergabe als Motivation für stetige Investitionen in mobile Netzwerke, dynamische Innovationen und Mobilfunkwettbewerbsmärkte berücksichtigen. Diese Investitionen sind von entscheidender Bedeutung, um Europa in die Lage zu versetzen, eine Vorreiterrolle für mobiles Breitband und 5G einzunehmen.

Daher teilen sowohl die ETNO als auch die GSMA die Überzeugung, dass eine Reihe von Aspekten des Kommissionsentwurfs beibehalten oder verstärkt werden sollten, da sie eine wesentliche Voraussetzung für die Erreichung der Zielsetzungen des 5G Aktionsplans darstellen. Insbesondere fordern wir die Mitgesetzgeber auf:

  • eine größere Sicherheit und bessere Vorhersehbarkeit im Hinblick auf künftige Nutzungsrechte zu gewährleisten
  • die Vorhersehbarkeit aller Lizenzierungsbedingungen zu gewährleisten
  • einen einfacheren Frequenzhandel und leichter verständliche Leasingangebote zu unterstützen
  • ein neutrales Konzept in Bezug auf Allgemeingenehmigungen und gemeinsame Frequenznutzungen zu ermöglichen und die Angleichung an die internationalen Vorschriften im Hinblick auf Störeinflüsse zu gewährleisten
  • eine höhere Einheitlichkeit unter den Mitgliedstaaten bei den Konzepten für die Frequenzzuschläge zu fördern
  • die Einräumung von Freiheiten im Hinblick auf Wettbewerb und Abgrenzung durch freiwillige Aufteilungen und gemäß Wettbewerbsrecht fortzuführen, im Gegensatz zur Einführung von Ex-ante-Regulierungsmaßnahmen.

Lise Fuhr, Director General der ETNO, erklärte: „Die institutionelle Debatte der EU unterliegt dem Risiko, die Wirkung einer bedeutenden Quelle für gesellschaftliches und wirtschaftliches Wachstum zu verzögern. 5G repräsentiert eine wichtige Plattform für die Bereitstellung neuer Serviceleistungen für Kunden und Unternehmen.

Afke Schaart, Vice-President Europe bei der GSMA, erläuterte: „Die europäischen Gesetzgeber befinden sich nun an einem Wendepunkt. Das im Rahmen des European Electronic Communications Code erklärte Engagement, 5G in Europa einzuführen, muss nun bekräftigt werden, um zu gewährleisten, dass die europäischen Bürger aus den von der ‚Gigabit-Gesellschaft‘ herbeigeführten Innovationen Nutzen ziehen.

Über die GSMA

Die GSMA vertritt die Interessen der weltweiten Mobilfunkindustrie. Die Organisation vereint fast 800 Netzbetreiber sowie nahezu 300 Unternehmen aus dem Umfeld der mobilen Kommunikation, darunter Mobiltelefon- und Gerätehersteller, Software-Unternehmen, Ausrüstungsanbieter, Internetfirmen und Unternehmen aus angrenzenden Branchen. Die GSMA organisiert zudem branchenweit führende Veranstaltungen wie den Mobile World Congress, den Mobile World Congress Shanghai, Mobile World Congress Americas und die Konferenzen der Mobile 360 Series.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der GSMA unter www.gsma.com. Folgen Sie der GSMA auf Twitter: @GSMA und @GSMAPolicy

Über ETNO

Die ETNO ist seit 1992 das Sprachrohr der Europäischen Telekommunikationsnetzbetreiber und mittlerweile die wichtigste Richtliniengruppe der europäischen Netzwerkbetreiber im Bereich elektronische Kommunikation. Die 41 Mitglieder und Beobachter innerhalb und außerhalb Europas bilden das Rückgrat für den digitalen Fortschritt Europas. Sie sind die Haupttriebkräfte der Breitbandnutzung und engagieren sich für kontinuierliches Breitbandwachstum in Europa. ETNO-Mitglieder sind paneuropäische Betreiber und belegen auch Neuzugangspositionen außerhalb ihrer Landesmärkte.

Weitere Informationen finden Sie auf der ETNO-Website unter www.etno.eu. Folgen Sie der ETNO auf Twitter: @ETNOAssociation.

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