Umfassendes Urteil zugunsten von Dodson in Urheberrechts- und Vertrauensbruchprozess

AUCKLAND, Neuseeland--()--Das neuseeländische High Court hat ein Urteil zugunsten von Dodson Motorsport Limited gefällt. In dem Prozess ging es um das Urheberrecht bezüglich der leistungsstarken Promax-Kupplungen für den Nissan GT-R R35 und um Verstöße gegen den neuseeländischen Fair Trading Act. In dem Urteil stellte das Gericht des Weiteren fest, dass der frühere Hersteller von Dodson einen Vertrauensbruch begangen habe. Dodson hatte die Klage im Januar 2017 erhoben.

Der Richter stellte fest, dass die Beklagten, Logiical Performance Limited, Carl John Hannaford, GRD Engineering Services und Kelvin James Gray, das Urheberrecht von Dodson verletzt haben und dass zwei der Beklagten - Hannaford, ein früherer Angestellter von Dodson, und seine Firma Logiical - darüber hinaus ein irreführendes und betrügerisches Verhalten an den Tag gelegt und damit gegen Art. 13 (b) des neuseeländischen Fair Trading Act 1986 verstoßen haben.

Richter Edwards erkannte Dodson Schadenersatz in Höhe von 129.494 NZ-Dollar zu.

GRD Engineering Services und Gray verletzten nachgewiesenermaßen ihre gegenüber Dodson bestehende Geheimhaltungspflicht, indem sie sich von Dodson bereitgestellte kaufmännisch sensible Informationen widerrechtlich aneigneten und zur Herstellung von Bauteilen in unmittelbarem Wettbewerb mit Dodson verwendeten.

Der Richter bestätigte eine „erhebliche Innovation“ im Designkonzept der leistungsstarken Kupplungen von Dodson.

Richter Edwards stellte fest, dass Dodson aufgrund der Originalität seiner Designs und dem dabei verfolgten Gestaltungskonzept ein Urheberrecht zustehe: „Die verschiedenen Merkmale des Dodson-Bauteils sind das Ergebnis von unabhängiger Kompetenz und Arbeit. Die Begründung dieser Änderungen ist die Schaffung eines robusteren und zuverlässigeren Getriebes, das einer stärkeren Beanspruchung bei einem Hochleistungseinsatz des Fahrzeugs standhalten kann. Insgesamt bin ich der Auffassung, dass die Qualität der Dodson-Merkmale... ausreicht, um Originalität zu verleihen. Innovation war bei der Entwicklung der Kupplungsteile von Dodson der Unterscheidungspunkt zwischen ihm und seinen Konkurrenten und das Rückgrat seines Geschäfts.“

Das Gericht war davon überzeugt, dass die Kupplungen von Dodson eine Kupplungsgruppe darstellen, die in der Lage ist, höherer Motorenleistung und stärkeren Rotationskräften standzuhalten.

Nach Aussagen von Steve Parker, Dodson Motorsport General Manager, bestätigt das Gericht mit seinem Urteil die Überlegenheit der Hochleistungskupplungen von Dodson.

„Unser Produkt wurde unter Anwendung eines zusammenhängenden Satzes von Design-Grundsätzen entwickelt und folgt einem einheitlichen und innovativen Design-Konzept. Wir engagieren uns für die Entwicklung robuster und zuverlässiger Getriebe, die den in Hochleistungseinsätzen generierten Motorenkräften standhalten können. Das ist bei einer Kopie einfach nicht der Fall.“

Clive Elliott QC, Hauptanwalt von Dodson, sagt, dies veranschauliche, wie das neuseeländische Urheberrecht innovatives Design in zwei- oder dreidimensionalen Industrie-Designs schütze.

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Fred Russo, Botica Butler Raudon Partners, Fredr@botica.co.nz

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