Oberstes Gericht in China bestätigt Gültigkeit eines gegen NEO und Hysci geltend gemachten Solvay-Patents

HANNOVER, Germany--()--Stellungname von Solvay - Solvay‘s chinesisches Patent Nr. 96196505.3, betreffend Mischoxid-Zusammensetzungen aus Seltenerden für Katalysatoren in der Automobilindustrie, wurde vom chinesischen Supreme People’s Court bestätigt. Diese Entscheidung ist rechtkräftig, eine weitere Berufungist ausgeschlossen.

Damit wurde das vorhergehende Urteil des High People’s Court in Peking für richtig erklärt.

Das strittige Patent wird von Solvay und Daiichi Kigenso Kagaku Kogyo Co. (DKK) zusammen mit vier anderen Mischoxid-Patenten am Shandong Zibo Intermediate People’s Court gegen das Unternehmen ZAMR (Zibo JiaHua Advanced Material Resources Co. Ltd), ein Unternehmen der Neo Performance Material Group („NEO“), geltend gemacht.

Vor kurzem berichtete NEO über eine erstinstanzliche Entscheidung des chinesischen Patentamts, mit der eines dieser fünf Patente für ungültig erklärt wurde. Solvay wird gegen die Entscheidung Berufung einlegen, und das Patent bleibt bis zu einem endgültigen Urteil in Kraft. Der jüngste Sieg am obersten Gericht in China gibt Solvay großes Vertrauen, dass höhere Gerichte die Gültigkeit dieses Patents ebenfalls bestätigen werden.

Zudem ist Solvay überzeugt, dass diese erstinstanzliche Entscheidung in China keine Auswirkungen auf die Gültigkeit der europäischen, amerikanischen, koreanischen, japanischen oder südafrikanischen Patente hat. Das gilt insbesondere für das anhängige Einspruchsverfahren beim Europäischen Patentamt. Das entsprechende deutsche Patent wurde vor kurzem am Landgericht Düsseldorf gegen NEO in Deutschland geltend gemacht. In allen vorhergehenden Verfahren bestätigten die Gerichte die Verletzung von Solvay-Patenten durch NEO. Solvay ist schon daher auch bezüglich dieser neuen Patentverletzungsklage gegen NEO fest von einem positiven Ausgang überzeugt.

Wenn das Landgericht Düsseldorf nach der Verhandlung im Oktober 2018 eine Verletzung des Patents (EP 1527028 B1) feststellt, wird gegen NEO ein Unterlassungsurteil ergehen, keine Mischoxide, die in den Schutzbereich des Patents fallen, in Deutschland in den Verkehr zu bringen oder zu besitzen. Diese Möglichkeit stellt bereits heute ein Risiko für NEO-Kunden und Automobilhersteller dar.

Seltenerdenoxide werden in Abgaskatalysatoren für die Automobilindustrie verwendet, die die Konzentration umweltschädlicher Gase in den Abgasen senken. Immer strengere gesetzliche Auflagen zur Luftqualität machen immer komplexer formulierte Seltenerdmischoxide erforderlich, die aus umfangreichen Forschungs- und Innovationsprogrammen hervorgehen. Die Produktreihen OPTALYS® und ACTALYS® von Solvay bieten maßgeschneiderte Lösungen für alle Arten von Automobilkatalysatoren und tragen maßgeblich zur sauberen Mobilität bei.

Solvay geht aktiv gegen mutmaßliche Verletzungen seiner geistigen Eigentumsrechte vor, um durch seine Innovationen auch in Zukunft einen Beitrag zur Umwelt zu leisten.

Neo ist ein hundertprozentiges Tochterunternehmen der Neo Performance Material Inc. mit Sitz in Toronto, Kanada, und hat am 8. Dezember 2017 seinen Börsengang an der Börse von Toronto durchgeführt.

Related Press Releases

Solvay ist eine internationale Chemiegruppe, deren vielseitige Spezialitäten zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen beitragen. In enger Partnerschaft mit Kunden entwickelt die Gruppe weltweit Innovationen für ganz unterschiedliche Anwendungen, etwa in Flugzeugen, Autos, Mobilgeräten und Medizintechnik, in Batterien oder bei der Förderung von Mineralien und Öl. Solvay trägt zur Nachhaltigkeit bei - mit leichten Werkstoffen für eine sauberere Mobilität, mit Rezepturen, die den Ressourcenverbrauch optimieren und mit Hochleistungschemikalien, die Luft- und Wasserqualität verbessern. Die Solvay-Gruppe, mit Hauptsitz in Brüssel, beschäftigt rund 27.000 Mitarbeiter in 58 Ländern und erzielte 2016 einen Umsatz von 10,9 Mrd. Euro, 90 Prozent davon mit Geschäftsaktivitäten, in denen die Gruppe weltweit zu den Top 3 gehört. Solvay S.A. (SOLB.BE) ist an der Euronext in Brüssel und Paris gelistet (Bloomberg: SOLB.BB - Reuters: SOLB.BR). In den USA werden Aktienzertifikate der Gruppe (SOLVY) über ein Level-1-ADR-Programm gehandelt.

Solvay Special Chem ist Weltmarktführer für ausgewählte Spezialitäten auf der Basis von Fluor, seltenen Erden, Strontium und Barium. Solvay Special Chem nutzt ihr einzigartiges Know-how, um ausgewählten Industriezweigen Spezialprodukte und -lösungen anzubieten, wie das Lötflussmittel NOCOLOK® für Wärmetauscher, das Treibmittel Solkane®365 für Wärmedämmschäume, fluorierte Synthesebausteine für Arznei- und Pflanzenschutzmittel, Prozesschemikalien für Halbleiter oder Bariumsalze für passive elektronische Bauelemente.

Contacts

Solvay
Christoph Meurer, +49 511 857 -2672
Business Manager Automotive
of
Claire Seguin, +33 5 4668 3446
Communications

Contacts

Solvay
Christoph Meurer, +49 511 857 -2672
Business Manager Automotive
of
Claire Seguin, +33 5 4668 3446
Communications