Weiterer Erfolg für SPI in der Auseinandersetzung um die Marke Stolichnaya

LINZ (Österreich)--()--Am 5. Februar 2018 errang die SPI Group in Linz einen weiteren bedeutsamen Erfolg in der lange andauernden rechtlichen Auseinandersetzung mit dem russischen Staatsunternehmen Federal Treasury Enterprise Sojuzplodoimport (FKP bzw. FTE) um das Eigentum der SPI Group an den Marken Stolichnaya und Moskovskaya.

Das Oberlandesgericht Linz entschied zugunsten der SPI Group und bestätigte deren Eigentum an beiden Marken in Österreich.

In seiner Entscheidung befand das Linzer Oberlandesgericht, dass die niederländischen Zwischenurteile sowie die späteren niederländischen Urteile keine bindende Wirkung auf das österreichische Verfahren haben.

Das österreichische Gericht kam zudem zu den folgenden Ergebnissen:

  • Es wies die Auffassung der niederländischen Gerichte zurück, dass eine Ungültigkeit der russischen Privatisierung keiner Verjährungsfrist unterliege.
  • Es stellte fest, dass bei der von den niederländischen Gerichten vertretene Auffassung die Tatsache ignoriert wird, dass die Privatisierung von allen Beteiligten, auch seitens des russischen Staates, jahrelang als rechtmäßig betrachtet wurde und bis zum Wechsel der politischen Macht in Russland in den Jahren 1999 und 2000, der zu einem Umdenken geführt hat, als solche umgesetzt und „gelebt“ wurde.
  • Es stellte fest, dass die Überlegungen der niederländischen Gerichte jegliche konkrete Diskussion über die Vorzüge des russischen Verjährungsrechts ausblenden.

Im Gegensatz zur niederländischen Vorgehensweise wurden beim österreichischen Verfahren umfangreiche gerichtliche Gutachten erstellt, die zu dem Schluss kamen, dass das russische Verjährungsrecht Anwendung findet und die Ansprüche von FKP ausschließt.

Bis heute stellen die niederländischen Entscheidungen die bemerkenswerte Anomalie in der gesamten Streitsache dar.

Die neue Entscheidung aus Linz bestätigt einmal mehr, dass die Marken rechtmäßig von SPI erworben wurden.

SPI und die Tochtergesellschaften des Unternehmens sind in mehr als 180 Ländern Eigentümer der Stolichnaya-Marken.

Über SPI Group S.à r.l.

Die SPI Group ist ein unabhängiges Unternehmen mit einem talentierten, multinationalen Team mit Hauptsitz in Luxemburg und mit Produktionsstätten in den USA, in Lettland, Mexiko, Argentinien und Spanien. Die Gruppe hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein angesehenes Portfolio ausgewählter Premium-Getränkemarken aufzubauen, das sie durch die Kontrolle und Perfektionierung aller Phasen des Prozesses, vom Anbau bis zum Vertrieb, erreicht.

Die Ausgangssprache, in der der Originaltext veröffentlicht wird, ist die offizielle und autorisierte Version. Übersetzungen werden zur besseren Verständigung mitgeliefert. Nur die Sprachversion, die im Original veröffentlicht wurde, ist rechtsgültig. Gleichen Sie deshalb Übersetzungen mit der originalen Sprachversion der Veröffentlichung ab.

Contacts

Stoli Group
Alison Walsh, Tel. + 1 917-301-2962
Global PR Lead
awalsh@stoli.com

Contacts

Stoli Group
Alison Walsh, Tel. + 1 917-301-2962
Global PR Lead
awalsh@stoli.com