Sulzer Mixpac reicht Klage gegen Nachahmer der F-System Kartusche ein und erlangt entscheidendes Urteil

Sulzer’s F-system: Guangdong Higher Court prohibits further advertising or sale of Cohui cartridges in China. Image source: Sulzer Mixpac, may be used free of charge

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HAAG, Schweiz & SHANGHAI--()--Sulzer Mixpac Ltd. (Sulzer) kündigte heute an, dass es weitere rechtliche Schritte eingeleitet habe, um seine Produkte vor chinesischen Nachahmern zu schützen. Am 17. August 2015 hatte Sulzer eine Klage vor dem IP-Gericht von Guangzhou eingereicht, in der es Dongguan Cohui Industry Material Co., Ltd. (Cohui) aus der Provinz Guangdong, China, vorwarf, die Patentrechte von Sulzer verletzt zu haben, indem es Nachahmungen von Sulzers F-System Kartuschen angeboten hatte. Am 18. August 2016 fällte das IP-Gericht von Guangzhou ein Urteil zugunsten von Sulzer, und Cohui wurde angewiesen, die Herstellung, den Vertrieb und das Verkaufsangebot der rechtsverletzenden Produkte einzustellen und Sulzer für die Verletzung zu entschädigen. Am 10. Oktober 2016 legte Cohui vor dem höheren Gericht von Guangdong, dem Berufungsgericht des IP-Gerichts von Guangzhou, Berufung ein. Am 21. April 2017 entschied das höhere Gericht von Guangdong endgültig in dem Fall und sprach Sulzer eine dauerhafte Unterlassungsverfügung gegen Cohui und einen endgültigen Schadenersatz durch Cohui zu. Die dauerhafte Unterlassungsverfügung verbietet die weitere Werbung, den Verkauf oder das Verkaufsangebot der Kartuschen von Cohui in China.

Zuvor hatte Sulzer erfolgreich den gleichen chinesischen Patentprozess an der Schnittstelle der F-System Mixer mit einem schnellen und einfach feststell- und lösbaren - sowie sicheren und dichten - Bayonettverschluss sowie für ein weiteres Patent auf die Quadro™ System Peeler Kartuschen vor einem chinesischen Gericht in Shanghai (Shanghai No.2 Intermediate Court) gegen Shanghai NSJ Hardware Ltd. (NSJ) aus Shanghai, China, geführt. Diese beiden Fälle wurden durch eine außergerichtliche Schlichtung zugunsten von Sulzer abgeschlossen, wobei NSJ einwilligte, unverzüglich aufzuhören, die Patentrechte von Sulzer zu verletzen, an Sulzer Schadensersatz zu leisten und zu Sulzers Gerichtskosten des Rechtsstreits beizutragen.

Das MIXPAC™ F-System ist ein vollständiges und kompatibles System mit Kartuschen, die über ein Volumen von 200 ml und 400 ml verfügen, und einer manuellen oder pneumatischen Ausgabevorrichtung. Das Mixersortiment umfasst unterschiedliche Mischelemente, Längen, Durchmesser, Mixerspitzen und Zubehör. Der patentierte Bayonettverschluss sorgt für eine sichere, saubere und dichte Verbindung.

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Über Sulzer Mixpac

Sulzer Mixpac Ltd. ist ein weltweit führender Hersteller und Zulieferer von Kartuschen-basierten Mess-, Misch- und Ausgabesystemen und von Einwegmischern für reaktive Materialien aus mehreren Komponenten.

Als Teil der Auftragungssystemsparte von Sulzer und des Sulzer Konzerns verfügt Sulzer Mixpac Ltd. über ein starkes internationales Netzwerk. Der Hauptsitz und die Hauptfertigungseinrichtung befinden sich in Haag, Schweiz. www.sulzer.com

MIXPAC® - eingetragenes Warenzeichen von Sulzer Mixpac Ltd., Schweiz

Die Ausgangssprache, in der der Originaltext veröffentlicht wird, ist die offizielle und autorisierte Version. Übersetzungen werden zur besseren Verständigung mitgeliefert. Nur die Sprachversion, die im Original veröffentlicht wurde, ist rechtsgültig. Gleichen Sie deshalb Übersetzungen mit der originalen Sprachversion der Veröffentlichung ab.

Contacts

Sulzer Mixpac Ltd
Gerald Fleisch
Head of Marketing
Tel: 011 41 (0)81 772 2164
gerald.fleisch@sulzer.com

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