Stärke der Sisvel Wireless Patente bestätigt – Haier muss Schadensersatz zahlen, Verfügung wird weiter verfolgt

LUXEMBURG--()--Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt in erster Instanz Entscheidungen zu Patentverletzung und der Gültigkeit der Wireless Portfolio Patente von Sisvel und verurteilte Haier zur Zahlung von Schadensersatz und Herausgabe bestimmter Verkaufsinformationen.

Das Berufungsgericht befand, dass Haier Deutschland GmbH und Haier Europe Trading SRL zwei Patente des Wireless Portfolios von Sisvel verletzt haben und bestätigte damit die Feststellung des erstinstanzlichen Gerichts (Landgericht Düsseldorf, Urteile vom 30. März 2017, AZ I-15 U 65/15, AZ I-15 U 66/15). Das Oberlandesgericht verurteilte Haier ebenfalls zur Zahlung von Schadensersatz und zur Herausgabe bestimmter Verkaufsinformationen. Die Gültigkeit der Streitpatente wurde als so sicher erachtet, dass der Antrag von Haier auf Verfahrensaussetzung erneut zurückgewiesen wurde.

Das Düsseldorfer Berufungsgericht befand, dass unter den gegebenen Umständen die beantragte Verfügung „noch nicht erteilt werden könne“. Dies schließt aber nicht die Geltendmachung des Verfügungsanspruchs aus, sobald die vom Oberlandesgericht festgelegten Bedingungen erfüllt sind. Gleichzeitig ließ das Oberlandesgericht eine Revision vor dem Bundesgerichtshof zu. Die Entscheidung ist hinsichtlich der Herausgabe von Informationen und der Schadensersatzansprüche vollstreckbar.

Auch wenn Sisvel mit der Beurteilung der Stärke der beiden Streitpatente zufrieden ist, wird es weiterhin unter Anwendung aller verfahrensrechtlichen Mittel den Verfügungsanspruch verfolgen. Sisvel CEO Mattia Fogliacco kommentiert: „Die Stärke unserer Sisvel Wireless Patente ist jetzt durch die Entscheidung eines Oberlandesgerichts bestätigt worden. Sisvel setzt sich nach wie vor für die Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen ein und ist zuversichtlich, dass das Rechtssystem weiterhin das Trittbrettfahren bei Innovationen verhindert. Sisvel ist fest entschlossen, seine Patente durchzusetzen, wenn dem Verletzen von Patenten der Vorzug vor der Achtung geistiger Eigentumsrechte gegeben wird."

Über Sisvel

Sisvel ist ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich Verwaltung von geistigem Eigentum und für die Wertmaximierung von Patentrechten. Gegründet 1982, ist die Sisvel Gruppe mit Blick auf Umfang und Reichweite ein Anbieter von Weltformat. Sie hat Unternehmen in Italien (Sisvel SpA und Sisvel Technology in None in der Provinz Turin), den USA (Sisvel US in Washington, D.C., und Los Angeles), China (Sisvel Hong Kong), Japan (Sisvel Japan in Tokio), Deutschland (Sisvel Germany in Stuttgart), Luxemburg (Sisvel International) und Großbritannien (Sisvel UK in London) und beschäftigt weltweit über einhundert Fachkräfte mit Expertise in den Bereichen Technik, Recht und Lizenzierung. Sisvel verwaltet seit langem erfolgreich Patentportfolios. Dazu zählen Patente für die Audio-Kompressions-Standards MP3 und MPEG Audio sowie verbreitete Technologien wie OSD (On Screen Display), ATSS (Automatic Tuning & Sorting System) und WSS (Wide Screen Signaling – zum automatischen Umschalten zwischen TV-Bildformaten). Sisvel betreibt derzeit Patentpools und gemeinsame Lizenzprogramme für die DVB-T-, DVB-T2-, LTE/LTE-A-, 3G- und Wi-Fi-Standards, in Kombination mit dem Sisvel-Wireless- und Recommendation Engine-Lizenzprogramm.

Weitere Informationen sind verfügbar unter www.sisvel.com.

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Sisvel Group
Veronica Pugi, + 39 011 990 4114
Senior Communications Officer
veronica.pugi@sisvel.com

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