DENVER--(BUSINESS WIRE)--Wie MPEG LA, LLC heute mitteilte haben mehrere Patentinhaber aus MPEG LAs AVC-Patentportfoliolizenz beim Landgericht Düsseldorf, Deutschland, Patentverletzungsklagen gegen die ZTE Deutschland GmbH (“ZTE”) eingereicht wegen der Verletzung von Patenten, die für den in Mobilgeräten und anderen Produkten verwendeten digitalen Videokodierungsstandard AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10) essentiell sind.
Gemäß den Klagen bietet ZTE in Deutschland Mobiltelefone, die patentgeschützte AVC-Verfahren nutzen, ohne Lizenzen der jeweiligen Patentinhaber oder eine von MPEG LA angebotene und diese Patente umfassende Portfoliolizenz an. Mit den Klagen werden Schadenersatz- und Unterlassungsansprüche geltend gemacht.
MPEG LA, LLC
MPEG LA ist der weltweit führende Anbieter von Universallizenzen für Standards und andere Technologieplattformen. Beginnend in den 1990er Jahren bahnte sie den Weg für den modernen Patentpool und unterstützte die Entwicklung der am meisten verwendeten Standards in der Geschichte der Unterhaltungselektronik. MPEG LA hat Lizenzprogramme für vielfältige Technologien betrieben, die mehr als 13,000 Patente in 82 Ländern mit etwa 230 Patentinhabern und mehr als 6000 Lizenznehmern umfassen. Etwa 1500 Lizenznehmer profitieren von der weltweiten Universalabdeckung von MPEG LAs AVC-Patentportfoliolizenz über essentielle Patente von 38 Patentinhabern. Bei der Unterstützung von Anwendern in der Umsetzung ihrer Technologieauswahl bietet MPEG LA Lizenzlösungen an, die Zugang zu grundlegendem geistigem Eigentum, Handlungsfreiheit, zur Reduzierung von Prozessrisiken und Voraussagbarkeit des Geschäftsplanungsprozesses bieten. Weitere Informationen unter www.mpegla.com.
