US International Trade Commission stimmt für Untersuchung von Patentverletzungen durch VW, Audi und Porsche

Anhörung könnte den Import von Hybridfahrzeugen, einem neuen Schwerpunkt der Autohersteller nach dem Diesel-Emissionsskandal, durch VW, Audi und Porsche verhindern

BALTIMORE--()--Paice, ein Vorreiter im Bereich der Entwicklung der Hybridfahrzeugtechnologie, gab heute bekannt, dass die US International Trade Commission (ITC) für die Durchführung einer formellen Untersuchung von Volkswagen, Audi und Porsche auf Grundlage der Klage von Paice wegen Verstoßes gegen seine Hybridfahrzeugpatente gestimmt hat. Eine offizielle Beweisverhandlung wird an einem noch festzulegenden Datum vor einem Verwaltungsrichter der ITC erfolgen.

Die Patentverletzungsklage wurde am 15. April 2016 von Paice und The Abell Foundation, einer in Baltimore ansässigen gemeinnützigen Organisation, die in fortschrittliche Start-up-Unternehmen investiert und Miteigentümer der Paice-Patente ist, bei der ITC eingereicht. Die Klage zielt auf einen Ausschlusserlass ab, der es Volkswagen und seinen verbundenen Unternehmen verbietet, patentverletzende Hybridfahrzeuge zu importieren. Dies betrifft den VW Jetta Hybrid, den Audi A3 e-tron Hybrid, den Audi Q5 Hybrid, den Porsche Cayenne S E-Hybrid und den Porsche Panamera S E-Hybrid.

In ihrer Entscheidung über die Durchführung der Untersuchung gab die ITC Folgendes an:

„Nach Prüfung der geänderten Klage hat die US International Trade Commission am 17. Mai 2016, ANGEORDNET, DASS (1) gemäß Paragraf 337, Absatz (b) des Tariff Act von 1930 in der jeweils geltenden Fassung eine Untersuchung durchzuführen ist, um festzustellen, ob ein Verstoß gegen Paragraf 337, Absatz (a)(1)(B) hinsichtlich des Imports in die Vereinigten Staaten, des Verkaufs für den Import oder des Verkaufs innerhalb der Vereinigten Staaten nach Import bestimmter Hybridfahrzeuge und deren Bauteile aufgrund der Verletzung einer oder mehrerer Ansprüche aus 24, 25, 27, 28, 30, 32 und 41 des Patents ’347; Ansprüche 33 – 44, 46, 50, 52 – 55, 91, 92, 94, 95, 97, 110, 112, 226, 227, 229 - 231, 239 - 241, 252, 253, 255 – 259, 265 – 267, 278, 279, 281 – 283, 285, 289 – 291 des Patents ’634; und Ansprüche 21, 27, 30, 33 und 37 des Patents ’097 … vorliegt.“

„Es ist klar, dass die ITC unsere Ansprüche ernst nimmt und der Ansicht ist, dass eine umfassende Untersuchung gerechtfertigt ist“, sagte der CEO von Paice, Robert Oswald. „Im Rahmen dieser Untersuchung wird nachgewiesen werden, dass VW, Audi und Porsche unsere patentierte Hybridfahrzeugtechnologie ohne Lizenz nutzen und es den Unternehmen nicht erlaubt sein sollte, diese Fahrzeuge in die USA einzuführen.“

Paice verfügt gegenwärtig über globale Lizenzverträge mit Toyota, Hyundai und Kia und hatte zuvor Teile seiner Technologie an Ford lizenziert. Paice hat bereits erfolgreich Gerichtsverfahren wegen Patentverletzungen gegen Toyota, Hyundai und Kia gewonnen und führt derzeit einen Prozess gegen Ford.

DIE BEZIEHUNG ZWISCHEN PAICE UND VW: Die Führungsspitze von VW sagte, dass man „noch keine andere Technologie gesehen hat, die so vielversprechend ist wie die von Paice“ und bejubelte sie als „die derzeitige Hybrid-Vermarktungsstrategie“.

  • Von 2001 bis 2004 verbrachten Ingenieure von Paice mehr als 350 Arbeitstage in Wolfsburg, Deutschland, und teilten ihre patentierte Hybridtechnologie mit Volkswagen. Paice führte umfassende Modellierungen durch und stellte VW all seine Computermodelle und Steueralgorithmen bereit.
  • In einem an die Führungsspitze von VW weitergegebenen Bericht von Paice wurde ausführlich beschrieben, wie VW es mithilfe der patentierten Hyperdrive-Technologie von Paice und durch Einhaltung der US-Emissionsvorschriften vermeiden könne, zukünftig Strafen in Höhe von Hunderten von Millionen bezahlen zu müssen.
  • Die VW-Führungsspitze traf sich mit Paice-Investoren in Deutschland und sicherte ihnen zu, dass VW gegenwärtig beabsichtigte, den Paice Hyperdrive in die Produktion zu geben …“ VW sagte, dass man „noch keine andere Technologie gesehen hat, die so vielversprechend ist, wie die von Paice“, und bejubelte sie als „die derzeitige Hybrid-Vermarktungsstrategie“.
  • VW beendete die Zusammenarbeit abrupt im Jahr 2004 und wendete seine Aufmerksamkeit „sauberen Dieselmotoren“ zu. (VW gab später zu, „Abschalteinrichtungen“ in Fahrzeugen verbaut zu haben, die die US-Emissionsvorschriften nicht erfüllten.)

Seit die VW-Gruppe dazu gezwungen wurde, ihre aktuellen Dieselmodelle in den USA vom Markt zu nehmen, hat sie einen Großteil ihrer Entwicklungsbemühungen auf Hybridfahrzeuge der Marken VW, Audi und Porsche verlagert.

Über Paice

Paice ist das Werk des Erfinders Dr. Alex Severinsky, der das Unternehmen im Jahr 1992 mit Unterstützung des Förderprogramms der Universität Maryland gründete. Unter der Führung eines innovativen und erfahrenen Gespanns von Veteranen aus der Automobilindustrie profilierte sich Paice in der Hybridbranche durch die Entdeckung neuer Möglichkeiten zur Optimierung der Kraftstoffeffizienz und zur Reduktion von schädlichen Abgasen ohne Kompromisse hinsichtlich der Fahrleistung.

Paice hat bisher 29 US-amerikanische und ausländische Patente erhalten. Aus einer unabhängigen Analyse von 58.000 Patenten zu Hybridfahrzeugen geht hervor, dass das aufgrund seiner grundlegenden Bedeutung für die Entwicklung von Hybridfahrzeugen wichtigste Patent in diesem Bereich bei Paice liegt. Die Studie kam zum Schluss, dass Paice vier der weltweit zehn wichtigsten Patente zu Hybridfahrzeugen besitzt – mehr als Toyota, Ford und Honda zusammen. Erfahren Sie mehr unter www.PaiceHybrid.com.

Die Ausgangssprache, in der der Originaltext veröffentlicht wird, ist die offizielle und autorisierte Version. Übersetzungen werden zur besseren Verständigung mitgeliefert. Nur die Sprachversion, die im Original veröffentlicht wurde, ist rechtsgültig. Gleichen Sie deshalb Übersetzungen mit der originalen Sprachversion der Veröffentlichung ab.

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Ansprechpartner Medien
Für Paice
Joyce Fitzpatrick, 919-247-4400
joyce@fitzpatrickcomm.com

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