STAR EnviroTech gewinnt fünf Patentanfechtungen durch Mitbewerber Redline Detection in den USA

HUNTINGTON BEACH, Kalifornien, USA--()--STAR Envirotech, Inc. (Automechanika 2014 Aussteller: Halle 9.0, Stand A52) hat nach einer kürzlich veröffentlichten Meldung des US-Patent- und Markenamtes (United States Patent and Trademark Office, USPTO) die fünfte von fünf Patentanfechtungen durch seinen Mitbewerber Redline Detection, LLC gewonnen. STAR ist der Erfinder der Leckerkennungs-Technologien Diagnostic Smoke®, die an Hersteller von Diagnosewerkzeugen für alle bedeutenden Automobilhersteller und -Aftermarkets lizenziert werden. Siebzehn weitere STAR Patente wurden nicht angefochten und bleiben in Kraft.

Bei den fünf von STAR gewonnenen Patentanfechtungen(1) standen vorwiegend die jetzigen „Industriestandard“-Technologien von STAR im Mittelpunkt. Diese Siege – insbesondere bei der letzten Anfechtung – sind das Ergebnis eines langwierigen und kostspieligen Prozesses, der die Anstrengungen und Beharrlichkeit von STAR validiert. Die neueste Anfechtung des „Stickstoff-Patents“ wurde vor dem Patentprozess- und Berufungsausschuss (Patent Trial and Appeal Board, PTAB) verhandelt, einem Spezialgericht des USPTO.

Das „Stickstoff-Patent“ (US-Patent 6.526.808) für die Erzeugung von Rauchdampf unter Verwendung von Schutzgas (z. B. Stickstoff) für die sicherere EVAP-Leckerkennung in Verdampfungssystemen wurde zu drei verschiedenen Zeitpunkten von Redline angefochten – jeweils ohne Erfolg. Eine weitere Technologie für den Einschluss eines nicht kontaminierenden Farbstoffs in Rauchdampf, das „UV-Farbstoff-Patent“, die kürzlich erfolglos von Redline angefochten wurde, hat sich beim Auffinden von Lecks als äußerst erfolgreich erwiesen, wenn Rauch allein nicht ausreicht.

„Redline hat viereinhalb Jahre lang versucht, unsere Patente anzufechten. Unsere Siege haben erneut bestätigt, dass sie unsere patentierten „Stickstoff-“ und „Farbstoff“-Technologien nicht verwenden dürfen“, sagte Jim Saffie, CEO von STAR EnviroTech.

Von SAE International veröffentlichte Arbeiten(2) und andere empirische Datenerhebungen haben die potenziellen Sicherheitsgefahren von Diagnosewerkzeugen deutlich gemacht, die sauerstoffhaltige Luft in den Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs einbringen. Bei einem typischen EVAP-Lecktest dauert es nur eine bis fünf Minute(n), bis sich möglicherweise ein entflammbares Kraftstoffgemisch im Kraftstofftank bildet. Es gibt zahlreiche Zündquellen, die bei EVAP-Tests an der Leckstelle in den Kraftstofftank wandern können.

Die patentierte Methode von STAR, die Stickstoff anstelle von Luft zur Raucherzeugung verwendet, eliminiert das Risiko potenzieller Explosionen durch EVAP-Tests fast vollständig, da kein Sauerstoff in den Kraftstofftank des Fahrzeugs gelangt. STAR ist davon überzeugt, dass der Schutz und die Durchsetzung dieser Patente eine ethische Verpflichtung zur Sicherheit von Mechanikern sowie seiner Vertriebspartner und Lizenznehmer ist.

„Wir haben lange und hart an den Patenten gearbeitet, die uns vom US-Patentamt (sowie von internationalen Patentämtern) erteilt wurden“, sagte Saffie. „Wir haben deshalb eine moralische Verpflichtung gegenüber unseren Lizenznehmern und Vertriebspartnern, diese Patente zu schützen. Sie haben eine Investition in unsere Technologien getätigt, die geschützt werden muss.“

Als STAR vor fast zwei Jahren wegen der Verletzung seines „Stickstoff-Patents“ eine Patentverletzungsklage gegen Redline erhob, reichte Redline seine Anfechtung beim PTAB ein, die die Patentverletzungsklage von STAR auf Eis legte(3). Erfreulicherweise festigt der kürzlich errungene Sieg von STAR beim USPTO die Gültigkeit der von STAR patentierten Technologie und ermöglicht nun die weitere Verfolgung der Patentverletzungsklage gegen Redline.

Informationen zu STAR EnviroTech

STAR EnviroTech ist ein in Huntington Beach im US-Bundesstaat Kalifornien ansässiges Unternehmen im privaten Besitz, das preisgekrönte Technologien entwickelt, die als „Industriestandard“ für Lecktests von EVAP-Verdampfungssystemen, Vakuum-/Induktionssystemen sowie fahrzeugbasierten und anderen technischen Systemen betrachtet werden. STAR besitzt 21 rechtskräftige Patente für seine Technologien und hat weitere Patente angemeldet.

STAR lizenziert seine Technologien an einige der größten Herstellungs- und Vertriebsunternehmen von Diagnosewerkzeugen in 125 Ländern der Welt. In 41 Ländern ist das Produkt von OEM-Herstellern vorgeschrieben. Seine Technologien sind in 100 % der von internationalen OEM-Herstellern vorgeschriebenen Rauchmaschinen integriert und werden von beinahe allen bedeutenden Automobilherstellern empfohlen oder gefordert.

Technologien von STAR sind in Ausrüstungen für die Automobil-, Fertigungs-, Marine- und Luftfahrtindustrie zu finden, einschließlich der Kanadischen Luftwaffe und des US-Militärs.

Weitere Informationen über STAR EnviroTech finden Sie unter www.StarEnviroTech.com

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http://www.knobbe.com/news/2014/07/knobbe-martens-secures-victory-behalf-client-star-envirotech-inc-patent-trial-and

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1: (USPTO-Nachprüfungen: 90/011.916, 90/011.544, 90/011.545, 90/009.683 und Fall: IPR2013-00106)

2: SAE International Veröffentlichungen: Fuel Tank and Charcoal Canister Fire Hazards during EVAP System Leak Testing, Oxygenated Fuel Considerations for In-Shop Fuel System Leak Testing Hazards

3: [SACV12-1861-DOC (C.D. Cal)]

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Sasso Marketing, Inc.
Phil Sasso, 847-451-2246
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Release Summary

STAR EnviroTech has won five of five patent challenges by Redline Detection. STAR, inventor of Diagnostic Smoke® Leak Detection Technologies, licenses to tool makers for automakers and aftermarket...

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